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ZParl: Schwarz-grüne „hessische Verhältnisse“

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen ist meine Analyse der hessischen Landtagswahl 2013 erschienen: Thorsten Faas: Die hessische Landtagswahl vom 22. September 2013: Schwarz-grüne „hessische Verhältnisse“, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 45, 2014, S. 349–365.

Obwohl Hessen nach der Wahl 2009 das Interregnum hessischer Verhältnisse verließ und zu einer lagerbasierten schwarz-gelben Regierung zurückkehrte, war die Wahlperiode turbulent. Volker Bouffier wurde Ministerpräsident, nachdem Roland Koch nach über zehn Jahren sein Amt niederlegte. Die Landtagswahl 2013 fand am 22. September zeitgleich zur Bundestagswahl statt. Landespolitische Akzente waren in der Folge rar. Allerdings sind Koalitionsfragen in Hessen immer von besonderer Relevanz: So gab es zwar weiterhin mit Rot-Grün beziehungsweise Schwarz-Gelb Wunschkoalitionen vor der Wahl, aber zugleich auch eine Offenheit für andere Konstellationen. Die Wahl gewann die Union deutlich; die SPD konnte nach ihrem desaströsen Ergebnis 2009 um sieben Prozentpunkte zulegen. Die Grünen erzielten 11,1 sowie FDP und Linke knapp über fünf Prozent. Infolge der Zusammenlegung von Landtags- und Bundestagswahl lag die Wahlbeteiligung mit 73,2 Prozent um 12,2 Prozentpunkte höher als bei der Wahl zuvor. Das Wahlergebnis verschaffte keiner Wunschkoalition eine Mehrheit, daher folgte eine lange Phase von Sondierungsgesprächen. Letztlich entschied sich die Union, den Grünen Koalitionsverhandlungen anzubieten, die dieses Angebot annahmen. Nach zügig abgeschlossenen Verhandlungen, wurde im Januar 2014 Bouffier in seinem Amt bestätigt, nun an der Spitze einer schwarz-grünen Regierung.