Landtagswahl, Medien, Publikationen, Unterwegs, Wahlkampf

Neuer ZParl-Beitrag: Die hessische Landtagswahl vom 27. Januar 2008

In der aktuellen Ausgabe 1/2009 der Zeitschrift für Parlamentsfragen ist ein Artikel von Rüdiger Schmitt-Beck und mir erschienen. Rüdiger Schmitt-Beck, Thorsten Faas: Die hessische Landtagswahl vom 27. Januar 2008: Wiederkehr der ‚hessischen Verhältnisse‘, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 40, 2009, S. 16-34. Hier der Abstract:
Hatte die CDU 2003 noch eine Alleinregierung bilden können, so erlebte Hessen 2008 eine Neuauflage der aus den 1980er Jahren bekannten besonderen „Verhältnisse“. Der Wahl 2008 ging ein Lagerwahlkampf mit polarisierenden Angriffskampagnen (und den Schwerpunkten Bildung, soziale Gerechtigkeit und Ausländer-/Jugendkriminalität) sowie klaren Koalitionsaussagen (CDU/FDP vs. SPD/Grüne) voraus. Im Zuge dessen konnte die SPD unter Andrea Ypsilanti deutliche Stimmengewinne verbuchen, während die Union unter Ministerpräsident Roland Koch an Unterstützung verlor, jedoch mit hauchdünnem Vorsprung stärkste Partei blieb. Die FDP löste die Grünen als dritte Kraft im Land ab, mit der Linkspartei zog eine fünfte Fraktion in den Wiesbadener Landtag ein. Die traditionelle Polarisierung der hessischen Politik schloss eine Große Koalition aus, andere Zweierkoalitionen hatten keine Mehrheit, Dreierverbindungen kamen nicht zustande. Die amtierende CDU-Alleinregierung blieb daher geschäftsführend im Amt. In dieser Situation entschied sich die SPD dafür, trotz zuvor im Wahlkampf eindeutig erklärter Ablehnung eines solchen Bündnisses eine Kooperation mit der Linkspartei anzustreben. Zwei Versuche, eine tolerierte rot-grüne Regierung zu bilden, scheiterten jedoch, weil einzelne SPD-Abgeordnete die Gefolgschaft verweigerten. Nach der endgültigen Implosion dieses Projektes blieb nur noch der Weg zu Neuwahlen.
PS: Der Beitrag zur Landtagswahl 2009 erscheint ebenfalls in Kürze ist mittlerweile erschienen, siehe hier.