- Harald Schoen, Thorsten Faas: Selbst für den Titan zu viel! Zur Wirkung von Aufrufen Prominenter zur Beteiligung bei der Europawahl 2009, in: Zeitschrift für Politikberatung, 2, 2009, S. 525–532. [Abstract]
Um einer niedrigen Partizipationsrate bei der Europawahl 2009 entgegenzuwirken, startete das EU-Parlament eine europaweite Kampagne, in der Prominente für die Teilnahme an der Europawahl warben. Der vorliegende Beitrag stellt eine Studie vor, die sich mit der Wirkung der Wahlaufrufe Prominenter zur Europawahl 2009 beschäftigt.
- Rüdiger Schmitt-Beck, Thorsten Faas: Die hessische Landtagswahl vom 18. Januar 2009: der „ewige Koch“, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 40, 2009, S. 358-370. [Abstract]
Die vorgezogene hessische Landtagswahl 2009 folgte weniger als ein Jahr auf den vorangegangenen, regulären Wahlgang. Die Neuwahl wurde notwendig, nachdem – mangels anderer Koalitionsoptionen – zwei Versuche der SPD, eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Regierung zu bilden, an mangelnder Gefolgschaft in den eigenen Reihen gescheitert waren. Es folgte ein kurzer, aber nicht sehr „knackiger“ Wahlkampf. Dem Desaster der misslungenen Regierungsbildung folgte für die SPD ein Desaster am Wahlabend, von dem aber weniger die Union, sondern FDP und Grüne profitieren konnten; auch der Linkspartei gelang der Wiedereinzug in den Landtag. Bei leicht gesunkener Wahlbeteiligung führte der Urnengang insgesamt zu einem Hessischen Landtag, der zersplitterter ist denn je. Gleichwohl erreichten CDU und FDP die erwartet stabile Regierungsmehrheit. Nach raschen Koalitionsverhandlungen vereinbarten die beiden Parteien ihre dritte Zusammenarbeit in Hessen. Roland Koch wurde wieder zum Ministerpräsidenten gewählt. Als wichtige bundespolitische Implikation folgte daraus, dass die Große Koalition in Berlin künftig im Bundesrat keine eigene Mehrheit mehr hat, sondern auf die Zustimmung von Landesregierungen mit Beteiligung anderer Parteien angewiesen.
- Rüdiger Schmitt-Beck, Thorsten Faas: Die hessische Landtagswahl vom 27. Januar 2008: Wiederkehr der ‘hessischen Verhältnisse’, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 40, 2009, S. 16-34. [Abstract]
Hatte die CDU 2003 noch eine Alleinregierung bilden können, so erlebte Hessen 2008 eine Neuauflage der aus den 1980er Jahren bekannten besonderen „Verhältnisse“. Der Wahl 2008 ging ein Lagerwahlkampf mit polarisierenden Angriffskampagnen (und den Schwerpunkten Bildung, soziale Gerechtigkeit und Ausländer-/Jugendkriminalität) sowie klaren Koalitionsaussagen (CDU/FDP vs. SPD/Grüne) voraus. Im Zuge dessen konnte die SPD unter Andrea Ypsilanti deutliche Stimmengewinne verbuchen, während die Union unter Ministerpräsident Roland Koch an Unterstützung verlor, jedoch mit hauchdünnem Vorsprung stärkste Partei blieb. Die FDP löste die Grünen als dritte Kraft im Land ab, mit der Linkspartei zog eine fünfte Fraktion in den Wiesbadener Landtag ein. Die traditionelle Polarisierung der hessischen Politik schloss eine Große Koalition aus, andere Zweierkoalitionen hatten keine Mehrheit, Dreierverbindungen kamen nicht zustande. Die amtierende CDU-Alleinregierung blieb daher geschäftsführend im Amt. In dieser Situation entschied sich die SPD dafür, trotz zuvor im Wahlkampf eindeutig erklärter Ablehnung eines solchen Bündnisses eine Kooperation mit der Linkspartei anzustreben. Zwei Versuche, eine tolerierte rot-grüne Regierung zu bilden, scheiterten jedoch, weil einzelne SPD-Abgeordnete die Gefolgschaft verweigerten. Nach der endgültigen Implosion dieses Projektes blieb nur noch der Weg zu Neuwahlen.