Wahlen, Wahlkämpfe, Wahlforschung, Wahlstudien
So richtig zur Hochform laufen wir Politikwissenschaftler:innen natürlich _nach_ der Wahl auf, wenn wir erklären, was passiert ist. And here we go:
Was es dazu zu sagen gibt? Einiges…
Seit Jahren ist unsere Demokratie einer Vielzahl von Herausforderungen ausgesetzt: Dazu zählen Fake News und Hatespeech ebenso wie Extremisten etwa in der Szene der so genannten „Reichsbürger“, aber auch Bedrohungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg und Selbstverschuldetes wie die Pannen rund um die Wahlen 2021 in Berlin. Auch wenn unsere Demokratie angesichts vielfältiger Krisen robust und widerstandsfähig erscheint: Welche Entwicklungen geben Anlass zur Sorge, wo zeigt sich die Demokratie resilient, wie könnten mehr Menschen – auch Unzufriedene – partizipieren, und was kann eine starke demokratische Zivilgesellschaft den Bedrohungen entgegensetzen?
Darüber diskutierte am 8. Februar 2023 bei der 15. Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Demokratie um 12“ Alina Fuchs, Referentin für Demokratie und Partizipation der Friedrich-Ebert-Stiftung, mit Carsten Schneider, Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, Dr. Birthe Thamaz, Programmleiterin „Gesellschaft der Beteiligung“ bei ZiviZ im Stifterverband, – und mir.
Im Verlaufe der Diskussion zeigten sich die Teilnehmer zwar optimistisch, warnten aber auch vor Entwicklungen, die eine Demokratie in Schieflage bringen können. Im Fokus der Wortbeiträge standen unter anderem antidemokratische und antisemitische Einstellungen, Debatten über Ost-West-Unterschiede, aber auch die Frage, wie man die Demokratie und all jene stärken kann, die sich für sie einsetzen. Die Ideen aus der Runde waren vielschichtig: Neue Beteiligungsformate, mehr Engagement der Parteien in der und für die Breite der Gesellschaft, nachhaltige politische Bildungsarbeit und mehr Unterstützung für die Zivilgesellschaft, Wählen ab 16 wurden genannt. Entscheidend sei vor allem, gemeinsam Aushandlungsprozesse aktiv zu gestalten und demokratische Spielregeln anzuerkennen.
Die nächste Ausgabe der Gesprächsreihe „Demokratie um 12“ ist für den 11. Mai 2023 geplant.
… hörst Du hier!
Das Bundesverfassungsgericht hat am 31. Januar den Eilantrag zur Wiederholungswahl in Berlin abgelehnt, sie findet somit wie geplant am 12. Februar statt. Ich bin zwar kein Jurist, aber dazu muss ich natürlich trotzdem was sagen, und zwar …
In der neuen Folge unseres Podcasts unter3 war Reem Alabali-Radovan zu, die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Wir sprachen unter anderem über ihren ersten Erfahrungen als Antirassismus-Beauftragte, aber natürlich wie immer auch vieles mehr! Hörst Du hier.
Endlich ist sie erschienen – die Folgestudie von Arndt Leininger zur Jugendwahlstudie 2019, auch dieses Mal in Zusammenarbeit mit der Otto Brenner Stiftung!
Mit dem Stern habe ich auch über das Wahlrecht gesprochen, leider hinter Paywall… aber ein kleiner Blick hinter die Kulissen hier:
1 Thema, 3 Köpfe – und ich war einer davon. Hier haben wir 30 Minuten lang über Wahlrecht diskutiert, hört selbst:
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht soll nun der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius neuer Verteidigungsminister werden. Wie ist diese Entscheidung zu bewerten, was bedeutet sie für Olaf Scholz, für die Geschlechterparität im Bundeskabinett und die „Zeitenwende“? In der von Alexander Kähler moderierten phoenix-Runde hab ich gemeinsam mit Ralf Stegner (SPD), Johann Wadephul (CDU) und Miriam Hollstein (t-online) diskutiert. Die ganze Sendung steht hier zum Nachhören und -sehen bereit.
Ein reines Welt-Interview… liest Du hier:
… so böse, wie ich da gucke, war ich gar nicht. 😉
Mit der Berliner Zeitung habe ich über die Ausgangslage zur Wiederholungswahl in Berlin gesprochen, guckst Du hier:
Der Ausgang der #wahlwiederholung in Berlin ist völlig offen. Was macht Prognosen so schwer? Wie könnte sich die #Silvesternacht auswirken? Wahlforscher Thorsten Faas erklärt. @wahlforschung https://t.co/FyrweEUpih
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) January 5, 2023
Jeden Montag gibts ab sofort wieder den radioeins Wahlkampfcheck mit Roland Kaiser und mir. Erste Auflage hörst Du hier.