Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat am 16. November entschieden, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen komplett wiederholt werden müssen. Das musste kommentiert werden… :

• rbb24-Livestream auf YouTube direkt vor und nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs
• radioeins: Kommentar zur neuen Ausgangslage der Parteien
• Inforadio: Interview zu den politischen Folgen, etwa für die Arbeit des Parlaments
• Bayern 2: Ausblick auf den anstehenden Wahlkampf unter veränderten Bedingungen
• Berliner Morgenpost: Thorsten Faas über Wahlverzerrungen, Legitimität und Vertrauen in Demokratie (M+)
• t-online-Interview: „Es wird jetzt ganz stark um Personen gehen“

Immer schön, wenn man eine schöne Metapher gefunden hat. Über den „Flickenteppich“ beim Wahlalter habe ich was für Deutschlandfunk Kultur und – mit Arndt Leininger – auch für den Verfassungsblog.

Dieses Special Issue ist etwas für Fans von Simple Minds, aber auch alle Leute, die sich für Wahlrechtsfragen interessieren. Sigrid Roßteutscher und ich haben für „German Politics“ eine Reihe von Leuten zusammengebracht, die sich mit den zentralen Fragen unseres Wahlrechts beschäftigen. Guckst Du hier!

Selten waren die Verflechtungen von Wirtschaft, Energie, Umwelt und internationalem Handel so sichtbar wie in diesen Zeiten. Mit @katharina.droege kommt eine Wirtschaftsexpertin einer Umweltpartei folglich zum genau richtigen Zeitpunkt zu #unter3. @thorstenfaaswahlforschung und @phoenix_de -Hauptstadtkorrespondent @erhard_s räumen diesem Thema entsprechend viel Raum ein, das von der zukünftigen China-Strategie Deutschlands bis hin zu feministischer Wirtschaftspolitik reicht. Und um die bevorstehende umstrittene WM in Katar und das Thema Wählen ab 16, ging es auch noch. Hörst Du hier!

… und Arndt Leininger hat die verschiedenen Forschungsergebnisse, die wir über die Jahre so zusammengetragen haben, hier sehr schön zusammengefasst. 🙂

Gestern hat Mecklenburg-Vorpommern das Wahlalter auch für Landtagswahlen auf 16 abgesenkt: SPD, Linke, Grüne, FDP dafür, CDU, AfD dagegen. Heute könnte der Bundestag nach gleichem Muster Wahlalter 16 für Europawahlen beschließen. Das birgt Chancen wie auch Risiken. #thread

— Arndt Leininger (@a_leininger) November 10, 2022