Nachwahlzeit ist Kommentierzeit: Ergebnisse, Wahlbeteiligung, Besonderheiten dieser „kleinen Bundestagswahl“ und mögliche Implikationen für die Bundespolitik rund um die Landtagswahl in NRW am 15.05.2022.

Hier ein Überblick über die Beiträge:

• Zum Ergebnis der Landtagswahl in NRW: https://www.youtube.com/watch?v=GGgRG_KfQHc
• NRW-Wahl: Einordnungen von Kerstin Münstermann und mir:
  https://www.youtube.com/watch?v=N6Sh8gW8svU
• NRW-Wahl: Aktuelles und Hintergründe zur Landtagswahl: https://www.youtube.com/watch?v=yjmzRpnqX3k
• NRW-Wahl 2022: Wie es zur historisch niedrigen Wahlbeteiligung kam: https://www.rnd.de/politik/nrw-wahl-2022-wie-es-zur-historisch-niedrigen-wahlbeteiligung-kam-J5WXD6ND2IZ4P3YKC2EALHJEMY.html
• Landtagswahl in NRW: Warum die Wahlbeteiligung sinkt: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/landtagswahl-in-nrw-warum-die-wahlbeteiligung-sinkt-18035244.html

Das Kapitel ist Teil des Sammelbands „Follow the science – aber wohin?“, welcher von der Rudolf Augstein Stiftung jüngst publiziert wurde. Im Band finden sich weitere Beiträge von Journalist*innen, Wissenschaftler*innen sowie Politiker*innen. In Gesamtschau will das Buch erörtern, welchen Einfluss die Pandemie auf das Verhältnis zwischen Wissenschaft, Medien und Demokratie genommen hat und welche Lehren daraus gezogen werden können.

Das Buch kann hier bestellt werden.

Der Eindruck, der gesellschaftliche Zusammenhalt stehe unter Spannung, scheint allgegenwärtig. Die Auswirkungen der Pandemie verschärfen soziale und ökonomische Ungleichheiten – beim Wohnen, bei Einkommen und Jobsicherheit sowie in der Bildung. Entlang sozialer, aber auch kultureller Konfliktlinien stehen sich unterschiedliche Meinungen oft unversöhnlich gegenüber. In den sozialen Medien treffen Information und Interessensausgleich auf zum Teil anonymisierten Hass und Hetze. Nicht selten werden gesellschaftliche Konflikte von rechtsextremen Strömungen bewusst befeuert. Dabei sind die Meinungsfreiheit, der demokratische Diskurs und der offene Austausch von Argumenten das Lebenselixier der Demokratie.

Hierzu tauschten sich in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz Swen Hutter, Lichtenberg-Professor in politischer Soziologie, Freie Universität Berlin & stellvertretender Direktor des „Zentrums für Zivilgesellschaftsforschung“, Josef Holnburger, Geschäftsführer des „Center für Monitoring, Analyse und Strategie“, und Sarah Wohlfeld, Senior Projektmanagerin der NGO „More in Common“ aus. Im Fokus der Diskussion stand dabei vor allem die Rolle der Zivilgesellschaft, aber auch neuer Medien; zudem wurden Wege erörtert, auf denen man einer zunehmenden Polarisierung entgegenwirken könnte. Die Runde wurde moderiert von Shelly Kupferberg. Zuvor machte Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien, mit einem inhaltlichen Impuls den Auftakt für die Runde.

Vergangene Woche war Ricarda Lang, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, im phoenix Podcast „unter3“ zu Gast. Die Politikerin berichtet aus ihren ersten Wochen als Bundesvorsitzende, spricht über das knappe grüne Wahlergebnis im Saarland und erzählt, wie sie den Weg in die Politik gefunden hat.

Die Entscheidung im Deutschen Bundestag zum Thema „ Impfpflicht“ steht unmittelbar bevor. Doch wie stehen die Bürger*innen eigentlich zur einer allgemeinen Corona-Impfpflicht? In einem neuen Policy Brief aus dem Projekt „RAPID-COVID“ gehen Simon Richter, Thorsten Faas, Philippe Joly und David Schieferdecker dieser Frage nach. Im Kern lassen sich vier Erkenntnisse festhalten: Erstens hat die Zustimmung zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht im Verlauf des Jahres 2021 zugenommen. Zweitens gibt es trotzdem bis zum Jahresende in der Bevölkerung keine Einigkeit zur Frage, ob eine allgemeine Impfpflicht eingeführt werden sollte oder nicht. Drittens besteht diese Uneinigkeit auch innerhalb der Anhänger*innenschaft von Parteien, nicht nur zwischen diesen. Einzige Ausnahme ist das AfD-Lager, das die Impfpflicht recht einhellig ablehnt. Viertens erweist es sich als grundsätzlich schwierig zu erklären, wer für oder gegen die Einführung einer Impfpflicht ist. Am besten kann noch die eigene Betroffenheit die Einstellung zu einer generellen Impfpflicht erklären: Personen, die entweder selbst zu einer Hochrisikogruppe zählen oder eine solche Person in ihrem Umfeld haben, stimmen der Einführung einer Impfpflicht eher zu als andere. Ungeimpfte lehnen sie eindeutig ab. Unter den Geimpften zeigt sich dagegen erneut ein eher diffuses Bild, was insgesamt auf eine strukturelle Asymmetrie der Debatte hinweist.

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Das Saarland hat gewählt und ich habe mich in Film, Funk und Fernsehen (aber auch Podcast) zur Wahl selbst, dem Wahlergebnis und den möglichen Implikationen geäußert. Hier die gesammelte Medienschau:

• Deutschlandfunk Kultur: Wahlforscher zur Landtagswahl „Beeindruckender Sieg“
• Deutschlandfunk „Der Tag“: Saarland und die Folgen, Interview Thorsten Faas, FU Berlin
• Tagesschau: Landtagswahl im Saarland: Bundespolitische Auswirkungen
• ARD Morgenmagazin: Wahlen im Saarland: Auswirkungen auf die Bundespolitik
• Podcast Apokalypse und Filterkaffee mit Micky Beisenherz: Die Rasurnachlese mit Wahlforscher Thorsten Faas

In einem Beitrag der neuen Ausgabe der „Media Perspektiven“ stellen wir Ergebnisse aus dem RAPID-COVID-Projekt vor. Dabei zeigt sich auch für das zweite Jahr der Pandemie, aus dem die ausgewerteten Daten kommen, dass öffentlich-rechtliche Sender die wichtigste Informationsquelle in der Pandemie darstellen. Nutzer*innen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zeigen dabei eine höhere Akzeptanz für die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, sind aber auch besser informiert als Nutzer*innen „alternativer Medien“.

Den ganzen Artikel gibt es hier zum Nachlesen. Twitter-Thread hier.

Drawing on national surveys from the Comparative National Election Project in the U.S., France, Britain, Germany, and Italy, this study examines the populist and nativist attitudes of the electorates in their 2016-2018 national electoral contests. Relying on common questions across the five surveys, it develops parallel multiple-item measures of the populism and nativism concepts for each country, corroborating that they represent empirically-separate populism and nativism factors. Relationships between these measures were moderately strong in France and Germany, modest in the U.S. and Italy, and negligible in Britain. While they may be found together in some voters’ minds, they nonetheless require separate treatment. The study then compares the relationship between these populism and nativism measures to votes for parties and candidates in each country, as well as for and against Brexit. The results identify which contestants drew the most and the least from populists and nativists in their country’s electorates, thereby clarifying the voter bases for these western parties and candidates. Available online.