Arndt Leininger u ich hatten ja im Sommer unsere Studie zu Wählen mit 16 vorgelegt. Eine Kurzversion davon haben wir jetzta auch im Blog der DVPW veröffentlicht, guckst Du hier:
Stabile Jugend, der man nicht traut: Politisches Interesse und Wählen mit 16 (Titel ist der Hammer, ich weiß)

Das politische Geschehen aus der Sicht von politischer Praxis, politischem Journalismus und Politikwissenschaft stehen bekanntlich im Zentrum unseres Podcasts „unter3“. Alle zwei Wochen sprechen Erhard Scherfer und ich zusammen mit einer Politikerin oder einem Politiker über aktuelle politische Themen, aber auch politische Prozesse. Dieses Mal war Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zu Gast, mit dem wir über die aktuelle Lage in den USA, den bevorstehenden Bundestagswahlkampf in Zeiten der Pandemie, aber auch die Chancen und Risiken von Humor in der Politik sprechen.

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„Wählen mit 16? Politische Teilhabe und Mitbestimmung für junge Menschen“ war das Thema der neunten Ausgabe von „Demokratie um 12“, die am 18. November 2020 stattfand – wie immer in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz. Physisch anwesend in der Landesvertretung waren neben der Staatsekretärin und Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz, Heike Raab, der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, und Lisi Maier, die Co-Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings. Online zugeschaltet waren Lenz Jacobsen, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE – and myself.

Einen ausführlichen Bericht zur Veranstaltung gibt es hier, wer gleich alles nachschauen möchte, der kann das hier tun:

Zu Gast bei #unter3 dieses Mal – und damit eine Premiere: der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans:
https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/unter-3/tobias-hans-im-phoenix-politik-podcast-a-1898460.html

Ich durfte gestern mal wieder Entwicklungen in meiner rheinland-pfälzischen Heimat im SWR kommentieren, denn der neue #PoliTrend wurde veröffentlicht:

• https://www.swrfernsehen.de/zur-sache-rp/zur-sache-politrend-welche-sorgen-gibt-es-in-bezug-auf-die-corona-pandemie-100.html
• https://www.swrfernsehen.de/zur-sache-rp/zur-sache-politrend-die-politische-stimmung-in-rheinland-pfalz-100.html
• https://www.swrfernsehen.de/zur-sache-rp/zur-sache-politrend-knappe-mehrheit-fuer-neuauflage-der-ampelkoalition-100.html

Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz hat ein neues Projekt „Stadt in Bewegung“ gestartet und mit einer Diskussionsrunde „Gesellschaft in Bewegung. Demokratie und Öffentlichkeit“ auf den Weg gebracht. Ich selbst durfte dort einen Input zum Thema „(Demokratische) Öffentlichkeit in Zeiten der Corona-Pandemie“ beisteuern, in dem ich über das Vertrauen in Informationen und Kommunikation rund um die Pandemie, deren Verbreitung, aber auch deren Verengung gesprochen haben.

Erhard Scherfer und ich gehen in die zweite Runde mit unserem Phoenix-Politik-Podcast „unter3“. Vergangenen Freitag haben wir mit Katja Kipping gesprochen, nachzuhören hier: https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/unter-3/katja-kipping-im-phoenix-politik-podcast-a-1805725.html

Alle Folgen gibt es auch hier in der Übersicht.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat uns kürzlich ein Corona-bezogenes Forschungsprojekt bewilligt: RAPID-COVID (“Receiving and Accepting Public Information Despite Polarization: Key to Overcoming COVID-19”) ist ein Kooperationsprojekt mit Dr. David Schieferdecker vom Institut für Publizistik und Kommunikationswissenschaft. Ziel des Projekts ist es, einen Beitrag zur Optimierung der Informationslandschaft in der aktuellen Pandemie zu leisten. Mithilfe einer dreiwelligen Online-Panelbefragung mit integrierten Survey-Experimenten sollen folgende Fragen beantwortet werden: Erhalten Bürger*innen die nötigen und korrekten Informationen zur COVID-19-Pandemie? Fühlen sie sich gut und ausreichend informiert? Welche Unterschiede im Informationsstand gibt es zwischen verschiedenen Segmenten der Bevölkerung und was kann man ggf. dagegen tun? Wie verarbeiten Bürger*innen die Informationen, die sie erhalten? Und schlussendlich: Inwiefern hängt der Informationsstand mit der Akzeptanz der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zusammen?

Am 24.8. fand ein Berliner Mediensalon zum Thema „Jugendliche und Politik – ein schwieriges Verhältnis?“, in deren Rahmen wir unsere Studie zum Thema „Wählen mit 16“ vorstellen konnten. Ein ausführlicher Bericht ist hier zu finden.

Zur Reform des Wahlrechts, auf die sich die CDU, CSU und SPD gestern verständigt haben, konnte ich an verschiedenen Stelle erste Einschätzungen abgegeben:

• SWR2 – Koalitionsausschuss verhandelt Streit ums Wahlrecht für den Bundestag
• DLF – Das war der Tag vom 25.08.2020
• Tagesschau – Debatte über Wahlrechtsreform
• Phoenix – Beitrag zur Wahlrechtsreform
• Frankfurter Rundschau – „Es geht darum, wie demokratisch unsere Republik sein soll“

… findest Du hier:
https://www.tagesschau.de/inland/scholz-interview-faas-101.html

Anlässlich der Veröffentlichung unserer Studie „Wählen mit 16“ habe ich mit „Fremder Feder“ auch einen Gastbeitrag in der FAZ geschrieben, den man hier auch online nachlesen kann:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/das-waehlen-mit-16-hat-grosse-potentiale-16882757.html

50 Jahre, nachdem das (aktive) Wahlalter in Deutschland von 21 auf 18 Jahre gesenkt wurde, haben wir – Arndt Leininger und ich – unsere Studie „Wählen mit 16: Ein empirischer Beitrag zur Debatte um die Absenkung des Wahlalters“ von vorgestellt. Sie ist auf große Resonanz in Medien und Öffentlichkeit gestoßen. Hier eine kleine Auswahl von Beiträgen zur Studie:

• „Studie über Wahlrecht ab 16 – So reif wie Erwachsene“, www.spiegel.de, 30.07.2020
• „Neuer Vorstoß von Giffey – Mit 16 zur Wahlurne?“, www.tagesschau.de, 30.07.2020
• „Wahlrechtsreform – Reif und gut zu beraten“, www.sueddeutsche.de, 30.07.2020
• „Wahlrecht – Die Herabsetzung des Wahlalters ist eine Chance für die Parteien“, www.deutschlandfunk.de, 30.07.2020
• „Diskussion um Wahlalter – Mit 16 zur Bundestagswahl?“, www.deutschlandfunknova.de, 31.07.2020
• „Wahlrecht – Wählen schon mit 16?“, www.dw.com, 04.08.2020
• „Wahlrecht ab 16 Jahren bietet besondere Chancen“, WDR 5 Morgenecho – Interview mit Thorsten Faas, www1.wdr.de, 31.07.2020
• „Eine Stimme mit 16: Soll das Wahlalter gesenkt werden?“, Interview mit Arndt Leininger bei hr-Info, www.hr-inforadio.de, 31.07.2020
• „Grüne kündigen Vorstoß in Debatte über Wahlrecht ab 16 an“, Arndt Leininger in den Tagesthemen vom 31.07.2020, www.tagesschau.de, 31.07.2020

Im Forum des SWR2 habe ich mit Prof. Dr. Brosius-Gersdorf von der Leibniz Universität Hannover und Prof. Dr. Philip Manow von der Universität Bremen über das deutsche Wahlrecht bei Bundestagswahlen, über Wählen mit 16 und Parité-Gesetze diskutiert. Nachhören kann man das Ganze hier.

Unser Endbericht zum OBS-geförderten Projekt „Jugendwahlstudie 2019“ liegt nun vor: „Wählen mit 16? Ein empirischer Beitrag zur Debatte um die Absenkung des Wahlalters“.

• Hier gibt es den Projektbericht.
• Hier gibt es diese Pressemitteilung der FU.
• Hier ist die Projektseite bei der Otto Brenner Stiftung.

Erhard Scherfer und ich waren – wie üblich – sehr aktiv in letzter Zeit und haben neue, spannende Folgen des Phoenix-Politik-Podcasts „unter3“ produziert:

• Annalena Baerbock
• Gregor Gysi
• Norbert Lammert
• Gerda Hasselfeldt

Alle Folgen gibt es hier: https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/unter-3-s-1259930.html

Eine weitere Veranstaltung der Reihe „Demokratie um 12“, die wir seit geraumer Zeit mit der Landesvertretung Rheinland-Pfalz veranstalten, fand am vergangenen Mittwoch unter dem Titel „Fakten statt Fake News – (Des)Information in Krisenzeiten“ statt. 

Die Staatsekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Medien und Digitales, Heike Raab diskutierte mit Juliane Leopold, Chefredakteurin Digitales bei ARD-aktuell und dem Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje. Moderiert wurde das Panel von der Journalistin Shelly Kupferberg. 

Desinformation, also die systematische Verbreitung von irreführenden oder falschen Informationen und Inhalten habe sich zu einem Instrument der Durchsetzung politischer und ökonomischer Interessen entwickelt, so Hillje. Dass dies vor allem in Zeiten einer Krise, in der der Wunsch nach Informationen und Orientierung besonders groß ist, eine Gefahr – nicht zuletzt für die Demokratie selbst – sein kann, betonte Heike Raab zu Beginn des Gesprächs. Das Panel war sich einig über die zentrale Rolle seriöser Printmedien aber auch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in dieser Debatte. Mehr denn je komme diesen Institutionen die Aufgabe zu, die Bevölkerung mit aktuellen und fundierten Informationen zu versorgen. Einig waren sich die Diskutant*innen darüber, dass ein großer Anteil von Fehlinformationen über soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und WhatsApp verbreitet wird und so in kürzester Zeit eine große Zahl von Personen erreichen kann. 

Was sowohl im persönlichen Umfeld als auch aus journalistischer Sicht getan werden kann, um der Verbreitung von Verschwörungsnarrativen und Falschinformationen entgegenzuwirken, führte Juliane Leopold aus. Ein möglicher Umgang innerhalb der journalistischen Arbeit sei das gezielte Thematisieren von Falschinformationen in Form von seriöser und korrigierender Berichterstattung. 

Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann hier abrufen werden.