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Politische Lage in RLP

Ich durfte gestern mal wieder Entwicklungen in meiner rheinland-pfälzischen Heimat im SWR kommentieren, denn der neue #PoliTrend wurde veröffentlicht:

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„Öffentlichkeit in Zeiten der Corona-Pandemie“

Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz hat ein neues Projekt „Stadt in Bewegung“ gestartet und mit einer Diskussionsrunde „Gesellschaft in Bewegung. Demokratie und Öffentlichkeit“ auf den Weg gebracht. Ich selbst durfte dort einen Input zum Thema „(Demokratische) Öffentlichkeit in Zeiten der Corona-Pandemie“ beisteuern, in dem ich über das Vertrauen in Informationen und Kommunikation rund um die Pandemie, deren Verbreitung, aber auch deren Verengung gesprochen haben.

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Neues BMBF-Projekt zur Rezeption und Akzeptanz von COVID-19-bezogener Kommunikation in Zeiten politischer Polarisierung

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat uns kürzlich ein Corona-bezogenes Forschungsprojekt bewilligt: RAPID-COVID (“Receiving and Accepting Public Information Despite Polarization: Key to Overcoming COVID-19”) ist ein Kooperationsprojekt mit Dr. David Schieferdecker vom Institut für Publizistik und Kommunikationswissenschaft. Ziel des Projekts ist es, einen Beitrag zur Optimierung der Informationslandschaft in der aktuellen Pandemie zu leisten. Mithilfe einer dreiwelligen Online-Panelbefragung mit integrierten Survey-Experimenten sollen folgende Fragen beantwortet werden: Erhalten Bürger*innen die nötigen und korrekten Informationen zur COVID-19-Pandemie? Fühlen sie sich gut und ausreichend informiert? Welche Unterschiede im Informationsstand gibt es zwischen verschiedenen Segmenten der Bevölkerung und was kann man ggf. dagegen tun? Wie verarbeiten Bürger*innen die Informationen, die sie erhalten? Und schlussendlich: Inwiefern hängt der Informationsstand mit der Akzeptanz der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zusammen?

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Unsere Studie „Wählen mit 16“ in den Medien

50 Jahre, nachdem das (aktive) Wahlalter in Deutschland von 21 auf 18 Jahre gesenkt wurde, haben wir – Arndt Leininger und ich – unsere Studie „Wählen mit 16: Ein empirischer Beitrag zur Debatte um die Absenkung des Wahlalters“ von vorgestellt. Sie ist auf große Resonanz in Medien und Öffentlichkeit gestoßen. Hier eine kleine Auswahl von Beiträgen zur Studie:

  • „Studie über Wahlrecht ab 16 – So reif wie Erwachsene“, www.spiegel.de, 30.07.2020
  • „Neuer Vorstoß von Giffey – Mit 16 zur Wahlurne?“, www.tagesschau.de, 30.07.2020
  • „Wahlrechtsreform – Reif und gut zu beraten“, www.sueddeutsche.de, 30.07.2020
  • „Wahlrecht – Die Herabsetzung des Wahlalters ist eine Chance für die Parteien“, www.deutschlandfunk.de, 30.07.2020
  • „Diskussion um Wahlalter – Mit 16 zur Bundestagswahl?“, www.deutschlandfunknova.de, 31.07.2020
  • „Wahlrecht – Wählen schon mit 16?“, www.dw.com, 04.08.2020
  • „Wahlrecht ab 16 Jahren bietet besondere Chancen“, WDR 5 Morgenecho – Interview mit Thorsten Faas, www1.wdr.de, 31.07.2020
  • „Eine Stimme mit 16: Soll das Wahlalter gesenkt werden?“, Interview mit Arndt Leininger bei hr-Info, www.hr-inforadio.de, 31.07.2020
  • „Grüne kündigen Vorstoß in Debatte über Wahlrecht ab 16 an“, Arndt Leininger in den Tagesthemen vom 31.07.2020, www.tagesschau.de, 31.07.2020
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SWR2 Forum zu Wahlrecht, Wählen mit 16 und Parité

Im Forum des SWR2 habe ich mit Prof. Dr. Brosius-Gersdorf von der Leibniz Universität Hannover und Prof. Dr. Philip Manow von der Universität Bremen über das deutsche Wahlrecht bei Bundestagswahlen, über Wählen mit 16 und Parité-Gesetze diskutiert. Nachhören kann man das Ganze hier.

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RatSWD

Laura Seelkopf und ich sind bei der letzten Wahl zum RatSWD dank der Unterstützung von DVPW, DGfP und DGPuK tatsächlich für die nun anstehende 7. Berufungsperiode gewählt worden! Jetzt kam auch noch das Berufungsschreiben des BMBF, es kann also losgehen. 🙂 Vielen Dank allen, die uns unterstützt haben!

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Demokratie um 12 went digital

Eine weitere Veranstaltung der Reihe „Demokratie um 12“, die wir seit geraumer Zeit mit der Landesvertretung Rheinland-Pfalz veranstalten, fand am vergangenen Mittwoch unter dem Titel „Fakten statt Fake News – (Des)Information in Krisenzeiten“ statt. 

Die Staatsekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Medien und Digitales, Heike Raab diskutierte mit Juliane Leopold, Chefredakteurin Digitales bei ARD-aktuell und dem Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje. Moderiert wurde das Panel von der Journalistin Shelly Kupferberg. 

Desinformation, also die systematische Verbreitung von irreführenden oder falschen Informationen und Inhalten habe sich zu einem Instrument der Durchsetzung politischer und ökonomischer Interessen entwickelt, so Hillje. Dass dies vor allem in Zeiten einer Krise, in der der Wunsch nach Informationen und Orientierung besonders groß ist, eine Gefahr – nicht zuletzt für die Demokratie selbst – sein kann, betonte Heike Raab zu Beginn des Gesprächs. Das Panel war sich einig über die zentrale Rolle seriöser Printmedien aber auch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in dieser Debatte. Mehr denn je komme diesen Institutionen die Aufgabe zu, die Bevölkerung mit aktuellen und fundierten Informationen zu versorgen. Einig waren sich die Diskutant*innen darüber, dass ein großer Anteil von Fehlinformationen über soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und WhatsApp verbreitet wird und so in kürzester Zeit eine große Zahl von Personen erreichen kann. 

Was sowohl im persönlichen Umfeld als auch aus journalistischer Sicht getan werden kann, um der Verbreitung von Verschwörungsnarrativen und Falschinformationen entgegenzuwirken, führte Juliane Leopold aus. Ein möglicher Umgang innerhalb der journalistischen Arbeit sei das gezielte Thematisieren von Falschinformationen in Form von seriöser und korrigierender Berichterstattung. 

Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann hier abrufen werden.

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Im Hintergrund des DLF

Quo vadis, Linkspartei? Im „Hintergrund“ des Deutschlandsfunks vom 25.5. ging es genau um den aktuellen Zustand der Linkspartei. Themen (gerade in Zeiten von Corona), Personal, Koalitionen – Gesprächsstoff genug. Einige Einschätzungen zum aktuellen Profil und Wählerpotenzial der Partei. 

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+++ BOOM: 700+ Seiten Handbuch

Am Ende sind es über 700 Seiten geworden – das von Oscar Gabriel, Jürgen Maier und mir herausgegebene „Handbuch für Wissenschaft und Studium“ mit dem Titel „Politikwissenschaftliche Einstellungs- und Verhaltensforschung“ ist bei Nomos erschienen! Bestellbar hier, aber für viele Studierende (zB an der FU) auch über die Elibrary von Nomos frei zu beziehen.

Was ist drin? Abstract sagt: „Wie informieren sich Bürgerinnen und Bürger heutzutage über Politik, in alten wie in neuen Medien? Wie gehen die Menschen mit den politischen Informationen um, die sie erreichen? Welche Folgen sind damit verbunden für ihre Wertvorstellungen, ihre Einstellungen zur Demokratie, zu politischen Institutionen, politischen Akteuren und einzelnen politischen Maßnahmen? Wie wirkt sich all dies auf ihr politisches Verhalten aus – am Wahltag, aber auch darüber hinaus? Die 30 Beiträge des Handbuchs vermitteln einen umfassenden Überblick über die Theorien und Befunde der einschlägigen Forschung, untergliedert in die Bereiche „Politische Kommunikation“, „Politische Einstellungen“, „Politische Partizipation“, „Wählerverhalten“ und „Methoden“.“

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Demoskopie in Zeiten von Corona

Die Zeiten sind besondere, das gilt auch für die Entwicklung demoskopischer Zahlen. Jüngst hat die Union in einer Umfrage tatsächlich wieder den Wert 40 erreicht. Auch der jüngste ARD-Deutschlandtrend war durchaus bemerkenswert – ich habe darüber mit HR-info und SR2 gesprochen, nachzuhören hier:

https://www.hr-inforadio.de/podcast/aktuell/deutschland-trend—das-vertrauen-zaehlt,podcast-episode-69212.html

https://www.sr.de/sr/sr2/themen/politik/20200508_faas_thorsten_ueber_ard-deutschlandtrend_mai_interview_100.html

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